C O N T E N T - P A G E . P H P

Die Nutzung der interaktiven Elemente im Museum für Kommunikation Berlin im Folgenden als Diensteanbieter bezeichnet und der erstellten Inhalte unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Der Diensteanbieter behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers zu aktualisieren.

Ist der Nutzer eine minderjährige natürliche Person, wird darauf hingewiesen, dass die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch den minderjährigen Nutzer haften. Sie sind gesetzlich dazu angehalten, die Nutzung der vom Diensteanbieter bereitgestellten Inhalte durch ihre Kinder zu beaufsichtigen.

Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, den Nutzer im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen rechtlich haftbar zu machen.

Alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen sind jeweils einzeln gültig und bleiben unabhängig voneinander gültig und anwendbar.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf Seiten der Museumsstiftung und der Museen für Kommunikation nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der Diensteanbieter stellt nach §9 TMG die Inhalte unverändert, automatisch und zeitlich begrenzt zu Verfügung.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Sofern innerhalb des zur Verfügung gestellten Angebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Besucher (im folgenden Autor genannt) selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil der Diensteangebots und des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Pflichten der Nutzer in den interaktiven Bereichen

a) Der Nutzer ist für die von ihm erstellten Inhalte in interaktiven Bereichen haftbar. Er verpflichtet sich, dabei weder absichtlich noch unabsichtlich gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften zu verstoßen, insbesondere nicht gegen die folgenden:

  • die Bestimmungen über das Recht auf Privatsphäre, über das Recht am eigenen Bild und am Bild der eigenen Sache, über das Recht am geistigen Eigentum (insbesondere das Urheber- und das Markenrecht), über das Presserecht (insbesondere in Bezug auf Volksverhetzung, Anstiftung zum Rassenhass, Aufruf zur Gewalt, revisionistisches Gedankengut, Leugnung des Holocaust, Fremdenhass usw.),
  • die Regeln der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten, insbesondere die anwendbaren Vorschriften zu pornografischen und pädophilen Inhalten.

b) Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, darauf zu verzichten,

  • sich für eine andere Person auszugeben oder sich im Namen einer Gesellschaft, Vereinigung o.Ä. zu äußern, ohne hierzu befugt zu sein,
  • sich aggressiv oder gewalttätig zu verhalten,
  • absichtlich falsche Informationen zu verbreiten,
  • vertrauliche Informationen preiszugeben,
  • andere Nutzer oder Dritte auf irgendeine Weise, insbesondere durch wiederholte identische oder einander ähnliche Nachrichten, zu belästigen,
  • zum Hass, zur Gewalt, zum Selbstmord, zum Terrorismus, zu unerlaubten Handlungen, Verbrechen oder Vergehen aufzurufen,
  • diskriminierende, rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische, homophobe, den Holocaust verleugnende, pornografische, pädophile o.ä. Äußerungen zu machen,
  • Werbung für eine Marke, ein Produkt oder eine Dienstleistung zu machen,
  • personenbezogene Daten anderer Nutzer zu sammeln und aufzubewahren,
  • sich so zu verhalten, dass das Image und/oder der Ruf des Diensteanbieters geschädigt werden.

c) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Werbung zu machen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.

Haftung und Garantien des Nutzers

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm erstellten Inhalte in den interaktiven Bereichen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden könnten.

Der Nutzer gewährleistet gegenüber dem Diensteanbieter, dass er über die etwaigen erforderlichen Genehmigungen für die Veröffentlichung der Kommentare, die er in die interaktiven Bereiche der Sites einstellt, und/oder für ihr Teilen mit anderen Personen verfügt, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf Privatsphäre, das Recht am eigenen Bild, das Recht am Bild der eigenen Sache, das Recht am geistigen Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht usw.).

Der Nutzer bestätigt und akzeptiert, dass die von ihm in den interaktiven Bereiche eingestellten Inhalte seiner Haftung unterliegen, und stellt dem Diensteanbieter von allen etwaigen Forderungen oder Klagen wegen Inhalten oder Kommentaren des Nutzers frei.